Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“ hat sich konstituiert

Politik, Verwaltung und Bürger begleiten gemeinsam den Prozess

Der Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Verwaltung und Bürgerschaft, ist im Juli 2015 erstmals zusammengetreten. Die Aufgabe des Gremiums ist es, die Anwendung der neuen Instrumente zur Bürgerbeteiligung kritisch zu begleiten und auszuwerten. „Mit der Gründung des Arbeitskreises setzen wir unsere Leitlinien weiter um,“ so Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz, „ich freue mich auf fruchtbare Diskussionen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung.“

An der ersten Sitzung im Magistrats-Sitzungssaal des Rathauses nahmen 13 Personen aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft teil (siehe Protokoll). Hauptthema waren die Regeln der zukünftigen Zusammenarbeit, über die Einigkeit erzielt werden konnte.

Laut Bürgerbeteiligungssatzung ist der Magistrat verpflichtet, zwei Jahre nach Inkrafttreten der Satzung die Erfahrungen auszuwerten. Dabei soll der Arbeitskreis wertvolle Dienste leisten. Doch auch im Tagesgeschäft ist der Arbeitskreis gefragt: er spricht Empfehlungen an den Magistrat aus und gibt Impulse für Beteiligungsverfahren.

 

Protokoll der Sitzungen 1 bis 10 herunterladen (PDF)