Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“ unterstützt und bewertet
Politik, Verwaltung und Bürger begleiten gemeinsam den Prozess
Der Arbeitskreis „Bürgerbeteiligung“, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, Verwaltung und Bürgerschaft, ist seit Juli 2015 tätig. Die Aufgabe des Gremiums ist es, die Anwendung der neuen Instrumente zur Bürgerbeteiligung kritisch zu begleiten und auszuwerten. „Mit der Gründung des Arbeitskreises setzen wir unsere Leitlinien weiter um,“ so Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz.
Laut Bürgerbeteiligungssatzung war der Magistrat verpflichtet, zwei Jahre nach Inkrafttreten der Satzung die Erfahrungen auszuwerten. Mit der Evaluation wurde Prof. Dr. Eike-Christian Hornig vom Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen betraut (siehe unten). Der Arbeitskreis hat sich in einer Sondersitzung mit der Evaluation beschäftigt (siehe Protokoll der elften Sitzung). Doch auch im Tagesgeschäft ist der Arbeitskreis gefragt: er spricht Empfehlungen an den Magistrat aus und gibt Impulse für Beteiligungsverfahren.