Die Fertigstellung der Baustelle Südanlage des Verkehrsversuchs zum Weihnachtsgeschäft, wäre auch eine Möglichkeit gewesen. Warum nicht so?
Die Fertigstellung der Baustelle Südanlage des Verkehrsversuchs zum Weihnachtsgeschäft, wäre auch eine Möglichkeit gewesen. Warum nicht so?
Moderation DM
Kommentar der ModerationMit dem Rückbau wird ein rechtskonformer Zustand hergestellt, da andernfalls ein rechtswidriger Zustand perpetuiert würde. Dies erschließt sich vor dem Hintergrund der VGH-Entscheidung. Der VGH hat die Grundlagen für den Verkehrsversuch verneint und die beklagte Anordnung als offensichtlich rechtswidrig angesehen.