Weihnachtsgeschäft

Die Fertigstellung der Baustelle Südanlage des Verkehrsversuchs zum Weihnachtsgeschäft, wäre auch eine Möglichkeit gewesen. Warum nicht so?

Kommentare (1)

Moderation DM

Kommentar der Moderation
ID: 1.312 23.11.2023 16:09

Mit dem Rückbau wird ein rechtskonformer Zustand hergestellt, da andernfalls ein rechtswidriger Zustand perpetuiert würde. Dies erschließt sich vor dem Hintergrund der VGH-Entscheidung. Der VGH hat die Grundlagen für den Verkehrsversuch verneint und die beklagte Anordnung als offensichtlich rechtswidrig angesehen.